Buch-Information
Rechtliche Grundlagen für den Einsatz von Zinsderivaten in Kommunen
Das Buch konzentriert sich, in Ergänzung der überwiegend zu zivil- bzw. vertragsrechtlichen Fragen ergangene Derivate-Rechtsprechung, auf den öffentlich-rechtlichen Handlungsrahmen eines kommunalen Finanzmanagements, konkretisiert Inhalt und Reichweite der gesetzlichen Vorschriften. Es beschreibt, ausgehend von der verfassungsrechtlich gewährleisteten „Allzuständigkeit“ der Kommunen im Finanzbereich (Finanzhoheit), die von den Landesgesetzgebern gezogenen Grenzen der Finanzhoheit: die Gebote der Sicherheit, der Wirtschaftlichkeit/Optimierung, der Risikominimierung, der Grundgeschäftsbezogenheit derivativer Finanzinstrumente (Konnexität) sowie das Verbot spekulativer Finanzgeschäfte.
Das Buch stützt sich in erster Linie auf die (Kommunal-) Gesetze deutscher Bundesländer, auf die seit 2006 ergangenen Entscheidungen deutscher Gerichte, insbesondere des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, auf die herrschende Meinung der Literatur sowie auf rechtskonforme ministerielle Verwaltungsvorschriften.
Richard E. Sperl
Stadtdirektor a.D., Rechtsanwalt
München, im Juli 2019